Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Website darf nur im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise genutzt werden, die den ordnungsgemäßen Betrieb nicht beeinträchtigt.

Section 01

Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Website darf nur im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise genutzt werden, die den ordnungsgemäßen Betrieb nicht beeinträchtigt.

Section 02

Leistungsrahmen

Die auf dieser Website bereitgestellten Informationen dienen der allgemeinen Darstellung von Leistungen im IT-Rechtsbereich. Ein verbindliches Mandatsverhältnis oder eine konkrete Leistungspflicht entsteht erst nach gesonderter Vereinbarung.

Core Terms

Soweit für einzelne Leistungen Vergütungen oder sonstige kommerzielle Bedingungen gelten, richten sich diese nach der jeweils vereinbarten Grundlage. Ohne ausdrückliche Vereinbarung besteht kein Anspruch auf bestimmte Konditionen.

03 Primary clause

Vergütung

Soweit für einzelne Leistungen Vergütungen oder sonstige kommerzielle Bedingungen gelten, richten sich diese nach der jeweils vereinbarten Grundlage. Ohne ausdrückliche Vereinbarung besteht kein Anspruch auf bestimmte Konditionen.

Reference HCCH
04 Supporting clause

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der Betreiber kann allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für Anfragen, Kommunikation und Leistungsbeziehungen ergänzen oder anpassen, soweit dies sachlich erforderlich und rechtlich zulässig ist. Maßgeblich ist die jeweils veröffentlichte Fassung.

Reference UN Declaration

Internal Conditions Board

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Struktur und Gestaltung, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Eine Nutzung außerhalb des zulässigen Rahmens bedarf der vorherigen Zustimmung.

05

Clause Reference

Schutzrechte

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Struktur und Gestaltung, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Eine Nutzung außerhalb des zulässigen Rahmens bedarf der vorherigen Zustimmung.

06

Clause Reference

Haftungsausschluss

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt betrieben, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder ständige Verfügbarkeit. Eine Haftung für indirekte Schäden oder Folgeschäden ist im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.

Reference WIPO